AGB

1. Geltungsbereich dieser AGB
1.1. Die nachfolgenden Regelungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen in den Bereichen Kommunikation, Film und Fotografie, Social Media und Beratung von Third Pole Inh. Hannes Künkel, Hospitalstr. 7, 37073 Göttingen (nachfolgend Third Pole) gegenüber Kunden.
1.2. Die AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Third Pole nicht an, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich zugestimmt. Dieses ausdrückliche Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, insbesondere, wenn Third Pole in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen eine Leistung erbringt.
1.3. Diese Bedingungen gelten nur, sofern der Kunde ein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

2. Vertragsabschluss
2.1. Die Beauftragung von Third Pole kann per Brief, E-Mail, Fax oder mündlich erfolgen.
2.2. Der Vertragsschluss erfolgt durch eine Annahmeerklärung von Third Pole gegenüber dem Kunden. In der Annahmeerklärung werden von Third Pole die wesentlichen Vertragsinhalte zusammengefasst. Der Vertrag wird spätestens zehn Tage nach Zugang der Annahmeerklärung beim Kunden mit den zusammengefassten Vertragsinhalten wirksam, sofern der Kunde diesen nicht widerspricht.
2.3. Third Pole übernimmt die Schaffung eines von dem Kunden in Auftrag gegebenen Werkes.

3. Abwicklung des Vertrages
3.1. Grundlage für die zu leistenden Arbeiten ist die Projektbeschreibung (Briefing), die zwischen Third Pole und dem Kunden schriftlich oder mündlich auf Basis der von dem Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen formuliert wird. Ein gegebenenfalls von Third Pole verfasstes, schriftliches Briefing ist vom Kunden auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Später auftretende Änderungswünsche des Kunden, die in der schriftlich verfassten Projektbeschreibung nicht vereinbart sind, können zu einer gesonderten Vergütungspflicht des Kunden führen.
3.2. Nach Abschluss des Briefings erarbeitet Third Pole ein Konzept und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist einen Konzeptentwurf. Der Kunde hat das Recht, nach Erhalt des ersten Konzeptes oder Entwurfs, einmal Änderungen oder Nachbesserungen oder die Erstellung eines zweiten Musterentwurfs zu verlangen. Darüber hinaus gehende Änderungswünsche sind von dem Kunden entsprechend des entstehenden Aufwands auf Stundensatzbasis zu vergüten.
3.3. Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten und zu bestätigen.
3.4. Third Pole ist von der Einhaltung der vereinbarten Termine befreit, wenn die auftretende Verzögerung darauf zurückzuführen ist, dass der Kunde nicht alle von Third Pole benötigten und angefragten Unterlagen, Daten und Informationen vollständig zur Verfügung gestellt hat. Kosten, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben bzw. nicht zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, sind vom Kunden zu tragen.
3.5. Third Pole ist berechtigt, die ihr übertragenen Arbeiten selbst auszuführen oder durch Dritte ausführen zu lassen.
3.6. Die Lieferverpflichtungen von Third Pole sind erfüllt, sobald die Arbeiten und Leistungen von Third Pole versandt worden sind. Das Risiko der übermittlung (z.B. Beschädigung, Verlust, Verzögerung), gleich mit welchem Medium übermittelt wird, trägt der Kunde.
3.7. Gerät Third Pole mit ihrer Leistung in Verzug, so ist zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Ersatz des Verzugsschadens kann nur bis zur Höhe des Auftragswertes verlangt werden.

4. Vertraulichkeit
4.1. Third Pole verpflichtet sich, sämtliche im Zusammenhang mit dem vom Kunden erteilten Auftrag bzw. dem zu erstellenden Angebot zugänglich gemachten Informationen und Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet werden, oder auf Grund der sonstigen Umstände eindeutig als Geschäfts-oder Betriebsgeheimnisse des Kunden erkennbar sind, geheim zu halten und diese weder gesondert aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder zu verwerten.
4.2. Third Pole wird durch geeignete vertragliche Abreden auch die eingesetzten Arbeitnehmer und sonstigen Beauftragten zur Verschwiegenheit verpflichten.

5. Vergütung
5.1. Vereinbarte Preise sind Netto-Preise, zu denen die jeweils geltende Mehrwertsteuer hinzukommt. Mögliche Zölle oder sonstige, auch nachträglich entstehende Abgaben, sind vom Kunden zu tragen.
5.2. Rechnungen von Third Pole sind 14 Tage nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Die Rechnung wird von Third Pole grundsätzlich nach Abnahme der Leistungen erstellt.
5.3. Third Pole ist berechtigt, jederzeit Teilrechnungen zu erstellen, mit denen bisher erbrachte Leistungen abgerechnet werden.
5.4. Kosten, die im Zusammenhang mit Entwurfsarbeiten oder mit den Entwurfsausführungen entstehen (z.B. für Prints, Drehbücher, Konzepte, Layoutsatz) sind vom Kunden zu erstatten.
5.5. Die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen behaupteter Gegenansprüche des Kunden oder eine Aufrechnung ist unzulässig, sofern die Gegenansprüche oder die zur Aufrechnung gestellte Forderung nicht von Third Pole anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
5.6. Einwendungen gegen Abrechnungen von Third Pole sind sofort nach Erhalt, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach-Rechnungsdatum zu erheben. Die Fälligkeit der Rechnung wird davon nicht berührt. Sofern innerhalb der vorgenannten Frist keine Einwendungen erhoben werden, gilt dies als Genehmigung der von Third Pole erstellten Rechnung.

6. Sonderleistungen
6.1. Third Pole ist berechtigt, die zur Erfüllung des Auftrages erforderlichen Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Kunden zu bestellen. Der Kunde verpflichtet sich, Third Pole eine entsprechende Vollmacht zu erteilen.
6.2. Reisekosten und Spesen, die bei Third Pole bei der Erfüllung des Auftrages anfallen und mit dem Kunden abgesprochen sind, sind vom dem Kunden zu erstatten.

7. Eigentum/Datenträger
7.1. An Entwürfen und Konzeptionen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt. Das Eigentum verbleibt bei Third Pole.
7.2. Der Kunde ist verpflichtet, ihm überlassene Originale nach angemessener Frist an Third Pole zurückzugeben, spätestens nach Ende des Auftrages.
7.3. Third Pole ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Kunde deren Herausgabe, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.
7.4. Sofern Third Pole dem Kunden Dateien, insbesondere digitalisierte Entwürfe überlässt, ist der Kunde ohne vorherige Zustimmung von Third Pole nicht berechtigt, diese abzuändern.
7.5. Third Pole haftet nicht für Fehler auf Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Kunden entstehen.

8. Produktionsüberwachung
8.1. Vor der Ausführung von Vervielfältigungen sind Third Pole Korrekturmuster vorzulegen.
8.2. Third Pole schuldet keine Produktionsüberwachung, sofern mit dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist. Sofern Third Pole die Produktionsüberwachung übernimmt, ist Third Pole berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und Anweisungen zu geben.

9. Schutz der Leistungen
9.1. Jegliche Verwendung der von Third Pole mit dem Ziel des Abschlusses eines Vertrages vorgestellten und überreichten Arbeiten und Leistungen – gleich in welcher Form – bedarf der vorherigen Zustimmung von Third Pole. Dies gilt auch für Verwendungen in geänderter oder bearbeiteter Form und für die Verwendung der den Arbeiten zugrundeliegenden Ideen.
9.2. Alle Konzepte, Ideen, Beratungs- oder sonstige Leistungen von Third Pole unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen Third Pole und dem Kunden auch dann, wenn die erforderlichen Voraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten.
9.3. Third Pole überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine übertragung der Nutzungsrechte von dem Kunden an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Third Pole.
9.4. Die Nutzungsrechte werden von Third Pole erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung auf den Kunden übertragen.
9.5. Vorschläge des Kunden oder dessen Mitarbeit führen nicht zu einer Miturheberschaft und haben keinen Einfluss auf die zu zahlende Vergütung.
9.6. Sofern nicht anders vereinbart, ist der Kunde verpflichtet, auf den Vervielfältigungsstücken oder in Veröffentlichungen über das von Third Pole erstellte Werk auf Third Pole als Urheber hinzuweisen. Eine Verletzung dieses Rechtes auf Namensnennung berechtigt Third Pole zum Schadensersatz in Höhe von hundert Prozent der vereinbarten bzw. der üblichen Vergütung.
9.7. Sofern der Kunde Third Pole Vorlagen überlässt, die von Third Pole verwertet werden dürfen, garantiert der Kunde, dass er zur Nutzung dieser Vorlagen berechtigt ist und Third Pole ein Nutzungsrecht einräumen darf.

10. Haftung
10.1. Third Pole schuldet keine wettbewerbsrechtliche überprüfung der erbrachten Arbeiten, es sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart worden.
10.2. Third Pole verpflichtet sich, überlassene Vorlagen, Filme, Unterlagen, Dokumente sorgfältig zu behandeln.
10.3. Third Pole verpflichtet sich, eingesetzte Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Weitere hinausgehende Haftung für Erfüllungsgehilfen besteht nicht.
10.4. Sofern Third Pole Fremdleistungen beauftragt, sind diese Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von Third Pole. Third Pole haftet daher nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
10.5. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Foto- und Filmarbeiten durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
10.6. Für die vom Kunden freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeichnungen entfällt jede Haftung von Third Pole.
10.7. Third Pole haftet nicht für die wirtschaftliche Verwertbarkeit der erbrachten Leistungen.
10.8. Third Pole haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Third Pole, deren Vertretern oder Mitarbeitern beruhen. Soweit Third Pole keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
10.9. Sofern Third Pole schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen sollte, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
10.10. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
10.11. Soweit nicht vorstehend etwas anderes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
10.12. Ansprüche des Kunden verjähren innerhalb von 12 Monaten nach Abnahme der Werke durch den Kunden.

11. Schlussbestimmungen
11.1. Diese Vereinbarung unterliegt, auch bei Lieferungen ins Ausland, dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.2. Die Geltung des internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN Kaufrechts, ist ausgeschlossen.
11.3. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig, ausschließlich Göttingen. Unbeschadet hiervon hat Third Pole jedoch das Recht, alle erforderlichen rechtlichen Schritte oder Verfahren auch vor einem anderen gesetzlich zuständigen Gericht einzuleiten.
11.4. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Regelungen unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen hiervon nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung ist nach Treu und Glauben durch eine zulässige oder wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem Willen der Parteien oder dem wirtschaftlich beabsichtigten Erfolg am nächsten kommt.